Steuernews für Ärzte

Unterbricht eine Krankheit die Versicherungspflicht?

Sparschwein

Sachverhalt

Ein Arzt, der Sondergebühren bezieht, unterliegt mit diesen Einkünften der Unfall- und Pensionsversicherungspflicht bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen gemäß FSVG. Im konkreten Fall wurde der Arzt zu einer Zahlung in Höhe von € 1.600,00 verpflichtet. Dagegen erhob er Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht mit der Begründung, dass er im konkreten Zeitraum 1 ½ Monate arbeitsunfähig war. Deswegen konnte er in dieser Zeit auch keine Sondergebühren beziehen. Der Beschwerdeführer brachte vor, dass die Anzeige der Nichtausübung der ärztlichen Tätigkeit nicht möglich sei, weil ein Krankenstand auch nicht vorhersehbar sei.

Rechtliche Beurteilung

Von der Versicherungspflicht ausgenommen sind gemäß § 5 FSVG Personen, wenn sie die Nichtausübung der freiberuflichen Tätigkeit (z. B. auch Schließung der Ordination) der Ärztekammer angezeigt haben. Hinzuweisen ist darauf, dass es sich bei den geregelten Ausnahmetatbeständen um eine abschließende, taxative Aufzählung handelt.

Conclusio

Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde des Arztes ab. Die Nichtausübung der ärztlichen Tätigkeit ist bei der Ärztekammer anzuzeigen, eine reine Unterbrechung der Berufsausübung wegen Arbeitsunfähigkeit befreit daher nicht ohne weiteres von der Versicherungspflicht, zumal die Ausnahmen, wie bereits erwähnt, im FSVG gesetzlich abschließend geregelt sind.

Stand: 26. November 2021

Bild: Andy Dean - stock.adobe.com

Artikel der Ausgabe Winter 2021

Steuerspartipps zum Jahreswechsel 2021/2022

Steuerspartipps zum Jahreswechsel 2021/2022

Vor dem 31.12. müssen noch viele Arbeiten erledigt werden.

Welche Eckpunkte der geplanten Steuerreform betreffen Ärzte besonders?

Welche Eckpunkte der geplanten Steuerreform betreffen Ärzte besonders?

Die Bundesregierung hat eine Steuerreform angekündigt. Die entsprechenden Gesetzesentwürfe wurden nun zur Begutachtung versandt.

Regelbedarfssätze für Unterhaltsleistungen für 2022

Regelbedarfssätze für Unterhaltsleistungen für 2022

Ein Unterhaltsabsetzbetrag kann unter bestimmten Voraussetzungen zur steuerlichen Entlastung geltend gemacht werden.

Sozialversicherungswerte 2022 (voraussichtlich)

Sozialversicherungswerte 2022 (voraussichtlich)

Die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt bleibt abzuwarten.

Unterbricht eine Krankheit die Versicherungspflicht?

Unterbricht eine Krankheit die Versicherungspflicht?

Ein Arzt, der Sondergebühren bezieht, unterliegt mit diesen Einkünften der Unfall- und Pensionsversicherungspflicht.

Kulturlinks – Winter 2021/2022

Kulturlinks – Winter 2021/2022

20 Jahre Winterfest, Lumagica Innsbruck und KinoSaurier Fantasie und Forschung im Winter

Datenschutz Kanzleimarketing
RT REVISIONSTREUHAND Schönbrunner Straße 108 1050 Wien Österreich +43 (0) 1 5865561-0 +43 (0) 1 5865561-50 www.revisionstreuhand.at 48.18868354384733 16.346905101698646